Maßnahmen-Übersicht für Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus 

Auf dieser Seite finden Sie eine Übersicht über die  Unterstützungsmaßnahmen für Ihr Unternehmen. Wir bemühen uns, diese schnellstmöglich zu aktualisieren, wenn neue Informationen vorliegen.  Bei Fragen rufen Sie uns an unter 02204/9763-0 oder schreiben Sie uns eine Mail an info@79a772cb26e24bb58cf0e7a966f33d97rbw.de.

#gemeinsamanpacken
Unter diesem Titel haben  wir  aktuell  unser Angebot für Sie angepasst. Wir möchten Sie bestmöglich in der akuten Krisensituation unterstützen, aber Ihnen auch helfen, die Zukunft Ihres Betriebes bzw. Ihrer Selbstständigkeit zu gestalten. Hier lesen Sie mehr dazu.

Informationen zur Situation im Rheinisch-Bergischen Kreis und zu den jeweils aktuellen Verordnungen des Landes NRW finden Sie auf der Seite der Kreisverwaltung:

Rheinisch-Bergischer Kreis: Informationen zum Corona-Virus

Die aktuellen  Verordnungen, Erlasse und Informationen des Landes NRW finden Sie bei der Kreisverwaltung in den allgemeinen Informationen zum Corona-Virus.

Die Pressemeldungen verschiedener Institutionen zur aktuellen Lage finden Sie in unserem Newsroom unter Aktuelles

Das Land NRW  beantwortet wichtige Fragen zum Coronavirus, zu Hilfen,  Lockerungen und Verordnungen in verschiedenen Lebensbereichen umfangreich auf einer eigenen Website

NRW-Dashboard zur Corona-Pandemie
Außerdem zeigt die Landesregierung in ihrem  Corona-Dashboard aktuelle Infektionszahlen sowie auch Informationen zu ökonomischen und sozialen Aspekten der Krise.


Aktuell wichtige Infos für Unternehmen:

Hinweis: Sobald die Beschlüsse des Koalitionsauschusses vom 26. August 2020 auf den offiziellen Seiten der beteiligten Ministerien veröffentlicht wurden, werden wir Sie an dieser Stelle informieren.

Überbrückungshilfe

für kleine und mittelständische Unternehmen (Bund) 

Die Bundesregierung hat als finanzielle Hilfestellung die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“, beschlossen. Die Laufzeit der 1. Phase beträgt drei Monate (Juni bis August 2020), die Anträge müssen bis zum 30. September 2020 gestellt werde. 
Die Überbrückungshilfe wurde nun verlängert. Die 2. Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden. Mehr über die neuen Bedingungen finden Sie in dieser Meldung (Stand 18.09.2020).

Die Überbrückungshilfe für corona-geschädigte Unternehmen kann nur über akkreditierte Steuerberater, steuerberatende Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer beantragt werden.

Alle wichtigen Informationen zum Thema Überbrückungshilfen finden Sie hier (Anm.: Diese Seite ist mit Stand 21.09. noch nicht aktualisiert, s.o. Meldung zu den neuen Bedingungen.)

Unser Tipp: Sprechen Sie frühzeitig Ihren Steuerberater, Rechtsanwalt oder Wirtschafts-/Buchprüfer an und bereiten Sie die notwendigen Unterlagen vor! 

Voraussetzung für die Hilfe ist, dass die antragstellenden Unternehmen und Solo-Selbständige bei einem deutschen Finanzamt gemeldet sind und nicht bereits am 31. Dezember 2019 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren.

NRW Überbrückungshilfe Plus

Da der Bund wie schon bei der Soforthilfe keinen Zuschuss zum entgangenen Unternehmerlohn leistet und stattdessen auf die Grundsicherung verweist, ergänzt das Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe des Bundes und gewährt aus Mitteln des Landes zusätzliche Unterstützung, die sogenannte NRW Überbrückungshilfe Plus.

Solo-Selbstständige, Freiberufler sowie im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern, erhalten – zusätzlich zur Überbrückungshilfe - eine einmalige Zahlung i. H. v. 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate als Wirtschaftsförderungsleistung (fiktiver Unternehmerlohn) aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalens.

Der Antrag für die NRW Überbrückungshilfe Plus kann im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes über Ihren Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer gestellt werden. Die NRW Überbrückungshilfe Plus ist in das Antragsverfahren zur Überbrückungshilfe des Bundes vollintegriert.

Weitere Informationen zur NRW Überbrückungshilfe Plus finden Sie hier

Bei Fragen zur Überbrückungshilfe und zur NRW Überbrückungshilfe Plus steht Ihnen eine Hotline zur Verfügung: Telefon: 0211-7956 4996

Soforthilfe Nachweisverfahren

AKTUELL: In einer Pressekonferenz am 19. August gab NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Änderungen zum Nachweisverfahren, das bis zu den Herbstferien wieder aufgenommen werden soll, bekannt.  Die ausführliche Pressemeldung lesen Sie hier.

Das Land NRW hat am 14. Juli 2020 das  Rückmeldeverfahren im Rahmen der Soforthilfe gestoppt. Wir empfehlen Ihnen, keine Rückerstattung vorzunehmen, bis die Überabeitung des Verfahrens abgeschlossen ist. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemeldung des NRW-Wirtschaftsministeriums. 

Auf der seiner Informationsseite zum Soforthilfe-Rückmeldeverfahren erklärt das Ministerium auch, was zu tun ist, wenn Sie bereits zurückgezahlt haben oder schon dazu aufgefordert wurden.

Wir informieren an dieser Stelle, sobald das Verfahren wieder aufgenommen wird. Die bislang gültigen Hinweise zum Nachweisverfahren finden Sie im Kasten "Soforthilfe -Nachweisverfahren". 

Primärer Ansprechpartner für Auskünfte ist die eigens dafür eingerichtete Hotline beim Wirtschaftsministerium NRW. Die Hotline ist von Montag – Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr unter 0211/7956-4995 erreichbar. Anfragen per E-Mail richten Sie bitte an: soforthilfe-rueckmeldung@1ea9acf3c1af498592b6cf1a1675805dmwide.nrw.de.


Bei Fragen können Sie natürlich auch gerne jederzeit die RBW kontaktieren.

Die Maßnahmen und Hilfen im Einzelnen:

Überbrückungshilfen von Bund und Land NRW

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen (Bund)

Die Bundesregierung hat als finanzielle Hilfestellung die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“, beschlossen. Die Laufzeit beträgt drei Monate (Juni bis August 2020).

Die neue Überbrückungshilfe für corona-geschädigte Unternehmen kann nur über akkreditierte Steuerberater, steuerberatende Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer beantragt werden.

Alle  wichtigen Informationen zum Thema Überbrückungshilfen finden Sie hier.

Unser Tipp: Sprechen Sie frühzeitig Ihren Steuerberater, Rechtsanwalt oder Wirtschafts-/Buchprüfer an und bereiten Sie die notwendigen Unterlagen vor! Die Anträge müssen bis zum 30.09.2020 gestellt werden.

Unternehmen und Solo-Selbständige müssen die Überbrückungshilfe über die o.g. Berater beantragen lassen. Voraussetzung für die Hilfe ist, dass die Antragstellenden bei einem deutschen Finanzamt gemeldet sind und nicht bereits am 31. Dezember 2019 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren.


NRW Überbrückungshilfe Plus

Da der Bund wie schon bei der Soforthilfe keinen Zuschuss zum entgangenen Unternehmerlohn leistet und stattdessen auf die Grundsicherung verweist, ergänzt das Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe des Bundes und gewährt aus Mitteln des Landes zusätzliche Unterstützung, die sogenannte NRW Überbrückungshilfe Plus.

Solo-Selbstständige, Freiberufler sowie im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern, erhalten – zusätzlich zur Überbrückungshilfe - eine einmalige Zahlung i. H. v. 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate als Wirtschaftsförderungsleistung (fiktiver Unternehmerlohn) aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalens.

Der Antrag für die NRW Überbrückungshilfe Plus kann im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes über Ihren Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer gestellt werden. Die NRW Überbrückungshilfe Plus ist in das Antragsverfahren zur Überbrückungshilfe des Bundes vollintegriert.

Weitere Informationen zur NRW Überbrückungshilfe Plus finden Sie hier.

Bei Fragen zur Überbrückungshilfe und zur NRW Überbrückungshilfe Plus steht Ihnen eine Hotline zur Verfügung: Telefon: 0211-7956 4996

Soforthilfe - Nachweisverfahren

AKTUELL: Das Land NRW stoppt am 14. Juli 2020 das Rückmeldeverfahren im Rahmen der Soforthilfe. Wir empfehlen Ihnen, keine Rückerstattung vorzunehmen, bis eine Überabeitung des Verfahrens erfolgt ist. Mehr dazu lesen Sie in der Pressemeldung des NRW-Wirtschaftsministeriums.

Die Änderungen bei der Abrechnung der NRW-Soforthilfe wurden am 19. August bekannt gegeben. Die Pressemeldung dazu lesen Sie hier.

Dies sind die bislang gültigen Hinweise zum Verfahren:

Unternehmen und Solo-Selbständige, die die NRW-Soforthilfe erhalten haben, sind verpflichtet, den Anteil der Soforthilfe zurückzuzahlen, der über den tatsächlichen Liquiditätsengpass im 3-monatigen Förderzeitraum hinausging. Alle Soforthilfeempfängerinnen und –empfänger erhalten eine persönliche E-Mail mit entsprechenden Informationen und Formblättern zur Berechnung des Liquiditätsengpasses.

Bitte überweisen Sie zum aktuellen Zeitpunkt nicht selbstständig zu viel erhaltene Soforthilfe-Gelder, sondern warten Sie auf das offizielle Schreiben per E-Mail, um die Berechnung in korrekter Form vorzunehmen.

Beachten Sie, dass Sie entsprechend Ihrer Antragsnummer angeschrieben werden und nicht alle Empfängerinnen und Empfänger gleichzeitig kontaktiert werden.

Es ist nicht vorgesehen, Unterlagen (z. B. Rechnungen, Kontoauszüge etc.) zum Liquiditätsengpass einzusenden. Alle Unterlagen müssen aber für zehn Jahre aufbewahrt bleiben, um die Verwendung auf Nachfrage bei einer evtl. Prüfung nachvollziehen zu können.

Die Rücksendung des Fragebogens zum Liquiditätsengpass muss bis zum 30. November 2020 erfolgen. Eine zinslose Rückzahlung ist bis zum 31. März 2021 möglich.

Weitere Informationen zum Soforthilfe-Rückmeldeverfahren erhalten Sie unter: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020-rueckmeldeverfahren

Primärer Ansprechpartner für Auskünfte ist die eigens dafür eingerichtete Hotline beim Wirtschaftsministerium NRW. Die Hotline ist von Montag – Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr unter 0211/7956-4995 erreichbar. Anfragen per E-Mail richten Sie bitte an: soforthilfe-rueckmeldung@55256cca5a874e3d8f7ee4000ce557ccmwide.nrw.de.

Bei Fragen können Sie natürlich auch gerne jederzeit die RBW kontaktieren.

Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern"

Mit einem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ sollen KMU (bis zu 249 Beschäftigten), die durch die COVID-19-Krise betroffen sind, zeitlich befristet im Ausbildungsjahr 2020/21 finanzielle Unterstützung erhalten.

Das Förderprogramm hat diese Ziele:

  • Ausbildungsplätze erhalten (Ausbildungsprämie)
  • zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen (Ausbildungsprämie plus)
  • Kurzarbeit für Auszubildende vermeiden (Zuschuss zur Ausbildungsvergütung)
  • Übernahme bei Insolvenzen fördern (Übernahmeprämie)

Unternehmen können eine Prämie pro Ausbildungsvertrag erhalten. Die Förderung können Sie bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit beantragen. Zusätzlich zum Antrag benötigen Sie eine Bescheinigung der zuständigen Stelle für den Ausbildungsberuf.

Auf den Seiten der Agentur für Arbeit finden Sie alle weiteren wichtigen Informationen. Die Ansprechpartner beim Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit in Bergisch Gladbach helfen Ihnen gerne weiter. 

Beantragung Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit gibt Ihnen aktuelle Informationen zum Kurzarbeitergeld. Diese Seite beinhaltet auch die nötigen Formulare und die Antworten zu häufig gestellten Fragen zum Kurzarbeitergeld.

Denn aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus hat die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld vorübergehend erleichtert (bis zum 31.12.2020). Die Bundesagentur für Arbeit hat dazu zwei Videos erstellt, die die Voraussetzungen und das Verfahren erläutern. 

Hier das Video zu den Voraussetzungen: https://youtu.be/GZnn1Ra1Jxs
Hier das Video zum Verfahren: https://youtu.be/gRopyp-PEUI

Für konkrete Fragen und Anträge wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach. Unternehmen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis erreichen den Arbeitgeberservice unter der Hotline: 02202/9333-600.

Wichtig:
Stellen Sie bitte erst den Antrag für Ihre Mitarbeiter/Ihr Unternehmen bevor Sie die Mitarbeiter in die Kurzarbeit entlassen.
Prüfen Sie vorab, ob die Voraussetzungen für Ihr Unternehmen gegeben sind, und klären Sie bitte mit Ihren Mitarbeitern/ Betriebsrat die vertraglichen Gegebenheiten.

Arbeitgeber-Zuschüsse sind rückwirkend steuerfrei:
Per Corona-Steuerhilfegesetz, das zum 30. Juni in Kraft getreten ist, stellt der Gesetzgeber die Zuschüsse, die Arbeitgeber ihren Mitarbeitenden ab März 2020 zum Kurzarbeitergeld gezahlt haben,  innerhalb bestimmter Grenzen steuerfrei. Hier lesen Sie mehr dazu.

Aktuell: Am 16. September hat das Kabinett beschlossen, das Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern. Die Details entnehmen Sie bitte diesem Link.

Kredite und Bürgschaften zur Liquiditätssicherung

Sie sind durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten und benötigen einen Kredit, z.B. für Betriebsmittel und Investitionen. Zur Stärkung der Sicherheiten stehen darüber hinaus Bürgschaften zur Verfügung. Die Angebote der verschiedenen Institutionen werden im Hausbankverfahren abgewickelt.

Wenden Sie sich also unbedingt zunächst an Ihre Hausbank. Halten Sie dabei Ihre aktuellen kaufmännischen Unterlagen bereit. Diese benötigt Ihre Hausbank zur Einschätzung Ihrer aktuellen und voraussichtlichen Lage/Situation. Hierzu gehören insbesondere: 

  • Die verfügbaren Jahresabschlüsse der letzten Jahre. Sollte für das Geschäftsjahr 2019 noch kein Abschluss vorhanden sein, nehmen Sie Ihre Betriebswirtschaftlichen Auswertungen (BWA) von 2019 zur Hand. Sollten Sie auch hierüber noch nicht verfügen können, sprechen Sie unbedingt mit Ihrem Steuerberater!
  • Dokumentation über Ihre wg. der aktuellen Situation eingetretenen Umsatz- und Ertragseinbußen bzw. ein Nachweis über stornierte Aufträge. 
  • Liquiditätsplanung für das Jahr 2020, soweit möglich. Hierzu gehören auch die geplanten Anträge für Unterstützungsleistungen des Bundes, der EU, des Landes und der Kommunen sowie der Agentur für Arbeit. 
  • Eine Kalkulation Ihrer Fixkosten.

Einzelheiten zur Beantragung von Krediten stimmen Sie bitte mit Ihrer Hausbank ab. Sie vermittelt die Angebote der KfW, der NRW.Bank und der Bürgschaftsbank NRW.

Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind, können bei ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen.  
Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden und ist zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.
Weitere Details erfahren Sie auf der Produktseite zum KfW-Schnellkredit. Außerdem erklärt sie die Kredite im Video.

Die KfW hat dazu eine Checkliste entwickelt, mit der Sie die Voraussetzung für die Beantragung schnell prüfen können. Des weiteren gibt es  das Schaubild "wer, was, wie", das die Hilfen erklärt sowie eine Übersicht über die Sonderprogramme der KfW.  

Am 24. August informierte die NRW.Bank über ein neues  Corona-Paket für die Wiederanlaufphase der Wirtschaft. Darin enhalten sind auch eine Digitalisierungsoffensive und die Unterstützung gemeinnütziger Organisationen. Lesen Sie hier die ausführliche Meldung.

Alle Angebote und Programme finden Sie auch auf den Internetseiten der Kreditinstitute:  

KfW

NRW.BANK

Bürgschaftsbank NRW

Die KfW bietet online ein Tool zur ersten Ermittlung möglicher Kredite und deren Höhe an. So können Sie sich auf das Bankgespräch vorbereiten.

Ihre laufenden Finanzierungen

Bezüglich Ihrer laufenden Finanzierungen setzten Sie sich bitte mit Ihrer Hausbank in Verbindung und besprechen, ob eine Aussetzung der Zins- und Tilgungsleistungen möglich ist.

Sollten Sie bestehende Förderdarlehen z.B. der NRW.Bank in Anspruch genommen haben, so setzten Sie sich auch mit Ihrer Hausbank wg. einer entsprechenden Aussetzung in Verbindung.

Steuerliche Maßnahmen zur Liquiditätssicherung

Unternehmen jeder Größe erhalten steuerliche Hilfen, um ihre Liquidität zu verbessern. Für unmittelbar vom Coronavirus betroffene Unternehmen gilt bis Ende 2020: 

  • Finanzbehörden gewähren Stundungen von Steuerschulden.
  • Steuervorauszahlungen können angepasst werden.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen werden verzichtet.

Die Finanzverwaltung NRW kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen- und Körperschaftsteuer einschl. Solidaritätszuschlag) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest möglich aus. Für die entsprechenden Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung:  Formular und Anleitung.

Nehmen Sie bitte grundsätzlich Kontakt zu Ihrem Finanzamt auf. Ziehen Sie ggf. Ihren Steuerberater hinzu. Sie sollten unbedingt den Kontakt zu Ihrem Finanzamt aufnehmen, bevor Fälligkeiten oder Fristen verstrichen sind. Im Hinblick auf die derzeitige Belastung der Mitarbeiter wenden Sie sich bitte rechtzeitig an Ihr Finanzamt. Die Kontaktaufnahme kann per Mail oder per Telefon erfolgen.

Kontaktdaten des zuständigen Finanzamtes Bergisch Gladbach

Für die Gewerbesteuererhebung ist Ihre Stadt bzw. Gemeinde zuständig. Bitte beantragen Sie eine Aus- oder Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlung bei Ihrer Kommune. 

Arbeitsrechtliche Fragen

Fragen hinsichtlich zu treffender Maßnahmen, die sich unmittelbar oder mittelbar auf Ihre Belegschaft auswirken, sollten auch rechtssicher geklärt sein. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert Arbeitnehmer und Arbeitgeber über aktuelle Fragen zum Arbeitsrecht. Wann muss der Betriebsrat zustimmen, wie funktioniert die Lohnfortzahlung und sind Sie dazu verpflichtet, welche Fürsorgepflichten haben sie als Unternehmen, welche rechte haben Ihre Mitarbeiter etc.

Viele weitere wichtige Informationen des Ministeriums zu Lohnfortzahlungen, Kurzarbeit etc. finden Sie gebündelt unter diesem Link.

Am 10. August hat das BMAS eine überarbeitete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel beschlossen.  Sie definiert, worauf Arbeitgeber achten müssen, um Ansteckungen mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz zu verhindern. Dies gilt für die Arbeit im Betrieb und im Home Office. 

Grundsicherung für Selbstständige und Freiberufler

Der Gesetzgeber plant für alle Neuanträge vorübergehend einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung. Derzeit läuft das gesetzgeberische Verfahren. Sehen Sie dazu die Sonderseite der Bundesagentur für Arbeit mit allen wichtigen Informationen.

Unterstützung für Gründer und start-ups in NRW

Das Wirtschaftsministerium NRW und die NRW.BANK verstärken in der Corona-Krise ihr Engagement für Gründer und Start-ups. Dies betrifft die Gründerstipendien, den start-up-Transfer sowie Finanzierungsleistungen. In der Pressemeldung des Wirtschaftsministeriums NRW vom 01.04.2020 lesen Sie mehr dazu. 

Am 11.05.2020 veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerum  das weitere Unterstützungspaket für Start-ups. Die KfW hat dieses Paket nun ausgearbeitet und bietet eine Beteiligungsfinanzierung für Start-ups und kleine Unternehmen (Stand 09.06.2020). Mehr dazu lesen Sie hier.

Verdienstausfall und Tätigkeitsverbot

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.
In Nordrhein-Westfalen sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung je nach dem Sitz der Betriebsstätte zuständig.
Die Voraussetzungen hierfür und die Vorgehensweise finden Unternehmen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis beim Landschaftverband Rheinland

Alle Informationen zu den Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen - auch für Arbeitgeber - gemäß dem Infektionsschutzgesetz finden Sie hier.

Maßnahmen im Insolvenzrecht

Das Bundesjustizministerium informiert über In­sol­venzan­trags­pflicht für durch die Co­ro­na-Epi­de­mie ge­schä­dig­te Un­ter­neh­men.
Am 2. September teilt das Ministerium mit, dass die  Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 31. Dezember 2020  verlängert wird. Diese Verlängerung soll jedoch nur für Unternehmen gelten, die infolge der COVID-19-Pandemie überschuldet sind, ohne zahlungsunfähig zu sein. 

Änderungen im Mietrecht 

Das Bundesjustizministerium plant, dass für Mietverhältnisse über Grundstücke oder über Räume das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt wird. Dies soll sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge gelten. Nähere Informationen werden wir bereitstellen, sobald diese vorliegen.

Hier lesen Sie mehr dazu.

Exportgarantien und globale Lieferketten

Zur Frage der Exportgarantien äußert sich das Bundeswirtschaftsministerium auf seiner Infoseite zu den FAQs. Demnach stehen die Exportgarantien in der aktuellen Krise auch weiterhin zur Absicherung von Exportgeschäften und -finanzierungen zur Verfügung.

Die Landesregierung hat in Abstimmung mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Unternehmer- und Handwerksverbänden eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich Unternehmen wenden können, die Unterstützung bei der Wiederherstellung von Lieferketten benötigen. Betroffene Unternehmen können sich an die zentrale Mailadresse lieferketten@d64fd3d966fe4914b919c5ee32f0111cmwide.nrw.de wenden. Quelle: Wirtschaft.NRW

Hilfe bietet die  landesbeteiligte ZENIT GmbH den Unternehmen in NRW, die durch Störungen und Ausfälle ihrer globalen Lieferketten infolge des Coronavirus bei ihren Zulieferern aus China betroffen sind. Sie bietet auch bei kurzfristigen Lieferengpässen eine schnelle und spezifische Suche von neuen Zulieferern und Kooperationspartnern über das weltweit größte Netzwerk zur Internationalisierung an.

Beratungsförderung

Bund und Land NRW erweitern zurzeit ausgewählte Förderprogramme, um den Unternehmen Unterstützung zukommen zu lassen.

So wurde die bestehende Rahmenrichtlinie zur „Förderung unternehmerischen Know-hows“  zunächst um ein Modul für Corona betroffene KMU und Freiberufler ergänzt.  Doch dazu nun folgende Meldung auf der u.g. Seite der Leitstelle:

Aktuelle Meldung zur CORONA-Förderung
Durch die Richtlinienergänzung vom 03.04.2020 wollte der Bund eine schnelle und unbürokratische finanzielle Unterstützung bei der Inanspruchnahme einer Unternehmensberatung anbieten.
Leider wurde dieses Ergänzungsprogramm jedoch in vielfältiger Weise missbraucht.
Die Reaktion des Richtliniengebers erfolgte prompt. In der zweiten Aprilhälfte erging eine „interne Anweisung“, keine weiteren Zuschüsse in Aussicht zu stellen.
Anträge zum „normalen“ Beratungsförderprogramm werden allerdings wie gewohnt bearbeitet!

 Weitere Infos finden Sie bei der Leitstelle für Gewerbeförderungsmittel des Bundes.


Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Förderprogramm go-digital um die Einrichtung von Home-Office Arbeitsplätzen erweitert. Anbieter auch aus Rhein-Berg finden Sie auf der Website.  

Selbstverständlich laufen auch alle anderen Förderpgrogramme, die Sie auf unserer Homepage finden. Ihr Ansprechpartner ist Slawomir Swaczyna, E-Mail: swaczyna@6e83fe5d9ee64f0883d6ea08faee0e1arbw.de, Tel: 02204/9763-15

Hotellerie, Gastronomie,  Freizeit/Sport

DeHoGa Nordrhein informiert die Betriebe über aktuelle Entwicklungen und gibt Tipps. Unter folgendem Link können Sie sich informieren: https://www.dehoga-nordrhein.de/corona/
Zur Mehrwertsteuersenkung hat der DeHoGa Bundesverband am 19.06.2020 ein Merkblatt veröffentlicht.

GEMA-Corona-Gutschriften – Beantragung ab Mitte September
Der DEHOGA Bundesverband teilt mit, dass für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen keine GEMA-Lizenzgebühren berechnet werden. Bereits gezahlte Beträge werden anteilmäßig zurückerstattet. Ansonsten erhält der Musiknutzer eine Gutschrift, die mit noch nicht beglichenen Forderungen verrechnet wird. Hier lesen Sie mehr dazu.

Die Industrie- und Handelskammern Nordrhein-Westfalen (IHK NRW) haben eine Übersicht der Förderprogramme für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen erstellt (PDF).  Insbesondere bei Fragen zur Beratungsförderung sprechen Sie uns gerne an.  Auf unserer Infoseite zu den Fördermitteln finden Sie mehr dazu.

Die Destinationsmarketinggesellschaft „Das Bergische“ hilft allen Betrieben und Einzelpersonen, die in der Tourismusbranche tätig sind und durch die Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, gerne weiter.

Kontakt:
Das Bergische
David Bosbach
Telefon: 0 22 04 / 8430 00
Email: david71d9b98e53b44ac19cd337312e3abb9c.bosbach@cc69c60ed1674d729e0760308f742537dasbergische.de

Erreichbarkeit: montags bis freitags 9:30 Uhr bis 16:30 Uhr

Der Rheinisch-Bergische Kreis gibt in seiner Pressemeldung vom 17. September 2020 Tipps für das Thema Kontaktdaten: Corona-Kontaktdaten - Was Restaurants und Dienstleister müssen und dürfen 

Der Landessportbund NRW hat eine "Soforthilfe Sport" eingerichtet, die alle notleidenden Sportvereine  über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen online beantragen können. Antragsberechtigt sind alle Vereine, die über eine der Mitgliedsorganisationen (Sportbund oder Sportfachverband) dem Landessportbund NRW angeschlossen sind. Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte. Die Antragsfrist läuft noch bis zum 15. November 2020.
Für die "Soforthilfe Sport" für Sportvereine in existenziellen Notlagen stehen 10 Mio. Euro zur Verfügung.

Kunst und Kultur

Die Bundesregierung hat finanzielle Soforthilfen freigegeben, um freie Orchester und Ensembles sowie freiberufliche Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie zu entlasten. Auch Museen und Gedenkstätten erhalten zusätzliche Mittel. Hier finden Sie die Benachrichtigung  zur Soforthilfe Kultur.

Weitere Hilfen für den NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung am 04. Juni bekannt gegeben. Hier erhalten Sie dazu ausführliche Informationen. In ihrer Pressemeldung vom 21. August gibt die Kulturstaatsministerin die Förderung von Clubs und Livemusik-Orten im Rahmen dieses Programmes bekannt.

Das Land NRW ergänzt die Hilfen mit dem "Stärkungspaket Kunst und Kultur",  das ein Stipendienpogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler „Auf geht’s!" sowie einen Kulturstärkungsfonds für Kultureinrichtungen beinhaltet. Alle Informationen dazu sowie das Antragsformular für das Stipendium finden Sie hier. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. September 2020.

Das neue Förderprogramm „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN“ soll insbesondere kleinere, aber auch ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen sowie Projektträger kurz- und mittelfristig in die Lage versetzen, ihre Arbeit digital zu dokumentieren und in ansprechender Form im Internet zu veröffentlichen. Die Antragsfrist läuft bis zum 15. November 2020.

Weitere branchenbezogene Hilfen

Die wegen der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Notlage geratenen Reisebusunternehmen können ab dem 24. Juli 2020 Hilfsgelder in Höhe von 170 Millionen Euro abrufen.  Die Details finden Sie auf den Seiten des Bundesverkehrsministeriums. Die Antragsformulare können ab dem 24. Juli beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) heruntergeladen und dort bis zum 30. September 2020 elektronisch eingereicht werden. 

Arbeitsschutz

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus: In seiner Presseerklärung vom 16. April 2020  stellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales  den  Arbeitsschutzstandard COVID 19 vor.

Allgemeine Hinweise zur Vorbeugung und Infektionsschutz

Zur Eindämmung der Verbreitung weiterer Infektionen, gibt das Robert-Koch-Institut umfassende Informationen. Dort wird erklärt, was unter dem Virus zu verstehen ist, welche Maßnahmen zur Bekämpfung sinnvoll erscheinen, welche Vorbeugemaßnahmen getroffen werden sollten und was jeder eigenverantwortlich umsetzen muss. 

 
Zur Beantragung von Hilfen und Krediten oder für die Beratung durch die RBW  ist es sinnvoll, folgende allgemeine betriebliche Angelegenheiten zu organisieren:  

  1. Aktualisieren Sie Ihre kaufmännischen Unterlagen. Fordern Sie ggf. die Unterstützung Ihres Steuerberaters/ Wirtschaftsprüfers an.
  2. Dokumentieren bzw. kalkulieren Sie Ihre Umsatz- und Ertragseinbußen für 2020, soweit möglich.
  3. Berechnen Sie bitte Ihre Fixkosten (z.B. Gehälter, Strom, Miete, Zinsen, Tilgung). 
  4. Stellen Sie grundsätzlich erst den jeweiligen Antrag auf Hilfeleistung, bevor Sie eine Maßnahme einleiten.
  5. Digitalisieren Sie Ihre Dokumente. In der aktuellen Situation werden Unterlagen vorrangig online angenommen.
  6. Falls Sie unsicher sein sollten, sprechen Sie uns gerne an unter 02204/9763-0 bzw.  info@73a1e645cf9843269b1926e1438c3320rbw.de.


Weitere wichtige Seiten für Unternehmen haben wir für Sie aufgelistet:

Bundeswirtschaftsministerium

Wirtschaftsministerium NRW

unternehmer nrw Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V.

Industrie- und Handelskammer zu Köln

Handwerkskammer zu Köln

Kreishandwerkerschaft Bergisches Land

Stand 21.09.2020

Kontakt

Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (RBW)
Friedrich-Ebert-Straße 75
51429 Bergisch Gladbach

Telefon: +49 2204 9763-0
Telefax: +49 2204 9763-99

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