Tipps und Infos für besonders betroffene Branchen

Auf dieser Seite versuchen wir, die Informationsflut und die Beratungs- und Unterstützungsangebote an besonders betroffene Branchen zu bündeln. Wir sammeln z.B. wichtige Links, Hinweise, Handbücher und Leitfäden. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Weitere Hinweise sind herzlich willkommen. 

Ein Angebot an  Handel, Gastronomie, Hotellerie, Freizeit und Kultur:

#rheinbergauf

Mit #rheinbergauf haben wir ein Maßnahmenpaket entwickelt, das den Neustart von Handel, Gastronomie, Hotellerie und Kultur in den Städten und Gemeinden flankieren soll.  

Einige Maßnahmen sind aktuell, andere sollen längerfristig dazu beitragen, die  Belebung der Innenstädte sowie die Sichtbarkeit der Betriebe zu erhöhen.   

Das Maßnahmenpaket zu #rheinbergauf

  1. Events und Veranstaltungen zur Belebung der Innenstädte ermöglichen und erleichtern
    Wir ermöglichen und erleichtern die Organisation von Events und Veranstaltungen. Hier denken wir an einfache Genehmigungsverfahren, die Nutzung von Checklisten zur Unterstützung und die Abgrenzung von Veranstaltungsflächen. Die Reglementierung von Besucherzahlen wird dabei nicht außer Acht gelassen. 
  2. Innovative Veranstaltungsformate entwickeln und unterstützen
    Wir unterstützen die Entwicklung und Realisierung von neuen und innovativen Veranstaltungsformaten. Beispiele hierfür sind Feierabendmärkte, Strandkorb-Konzerte, Autokino oder auch hybride Formate. Neuen Ideen sind willkommen und zu prüfen.
  3. Gebühren und Abgaben prüfen
    Wir prüfen die Fortführung der Minderung oder Aussetzung von Gebühren und Abgaben für besonders betroffenen Branchen, je nach Ermessenslagen der Städte und Gemeinden.
  4. Vereinfachte Ausweitung der Außengastronomie
    Wir unterstützen weiterhin die vereinfachte Ausweitung der Außengastronomie (unter Einhaltung der Abstandsregeln), wobei Ermessensspielräume genutzt werden. Beispielthemen: Flächen, Überdachungen, Nutzung von Heizpilzen etc.
  5. Gutscheinmodelle ausbauen
    Wir unterstützen die einfache Einführung und Ausweitung von neuen oder bestehenden Gutscheinmodellen zur Förderung des Konsums in unseren Städten und Gemeinden. 
  6. Digitale Präsenz fördern
    Wir unterstützen Einzelhändler, Gastronomen, Hotels und Kulturvereinigungen, die bisher in erster Linie von analogen und präsenten Formaten leben, bei Digitalisierungsmaßnahmen z.B. mit Expertenwissen und Hilfe bei der Beantragung von Förderprogrammen. Die Sichtbarkeit des Betriebes und der digitale Workflow soll erhöht werden.
  7. Neue Geschäftsmodelle und Marktzugänge entwickeln
    Wir unterstützen bei der Entwicklung von neuen Geschäftsmodellen und der Realisierung von daraus resultierenden neuen Markzugängen/-chancen. Durch die Corona-Pandemie ergeben sich Anpassungsbedarfe und Änderungsnotwendigkeiten für bestehende Geschäftsmodelle. Die Erschließung neuer Kundengruppen und Märkte werden begleitet.
  8. Leerstände in Wert setzen
    Wir kümmern uns um die Inwertsetzung von leer stehenden Mietflächen in Rhein-Berg, z.B. durch die Inanspruchnahme von Förderprogrammen und die Kommunikation mit Vermietern als Anschubhilfe für eine langfristige Nutzung. 
  9. Eine gemeinsame Marketingkampagne für Rhein-Berg starten
    Mit unserer Marketingkampagne zum Neustart adressieren wir Kunden und Gäste und motivieren zur Nutzung der lokalen Angebote, z.B. des Einzelhandels, der Gastronomie und der Kultur. Wir wollen gemeinsam sichtbar sein und zu alter Stärke zurückfinden. 
  10.  "Voneinander lernen", kreisweiten Austausch verstärken
    Wir verstärken den kreisweiten Austausch zwischen allen Akteuren (bes. den Werbe- und Interessengemeinschaften, den Verbänden, den Kommunen, den Wirtschaftsförderungen) um voneinander zu lernen und Kooperationsprojekte umzusetzen. Die digitale Plattform Rhein-Berg CONNECT steht hierfür zur Verfügung. 

#rheinbergauf ist  eine Initiative der kommunalen Wirtschaftsförderungen und der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (RBW) unterstützt durch die Interessen- und Werbegemeinschaften im Rheinisch-Bergischen Kreis, den Handelsverband NRW - Rheinland e.V., die Industrie- und Handelskammer zu Köln und "Das Bergische". Hier finden Sie mehr zu den Initiatoren.


Aktuelle Informationen aus Kommunen und Ministerien

14.06.21  Corona-Regeln — Was bei Veranstaltungen in Bergisch Gladbach erlaubt ist

11.06.21 Information des Ministeriums für Arbeit , Soziales und Gesundheit des Landes NRW: Wegfall Testerfordernis Innengastronomie / Kontaktpersonennachverfolgung - Einsatz von Apps

1.) Erfordernis eines Negativtestnachweises (bleibt bei Tischgruppen ohne Beachtung der maximalen Haushaltsanzahl bestehen)

Nach der aktuellen CoronaSchVO fällt heute in allen Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 auch in der Innengastronomie die generelle Testpflicht weg. Grund hierfür ist, dass auch für das Land ab heute die Inzidenzstufe 1 gilt. In Kommunen mit der Inzidenzstufe 2 bleibt es bei dem generellen Erfordernis der Negativtestnachweise/Immunisierungsnachweise in der Innengastronomie, bei Stufe 3 in der Außengastronomie.

Wichtig ist aber Folgendes :

Auch ohne generelles Testerfordernis dürfen an Tischen/Stehtischen nur solche Personengruppen zusammenstehen, für die das in der jeweiligen Inzidenzstufe erlaubt ist. Also bei Stufe 2 aus 3 Haushalten, bei Stufe 1 aus 5 Haushalten. Die Kontaktpersonennachverfolgung muss sichergestellt sein.

Wenn die Tische unabhängig von der Zahl der zulässigen Haushalte besetzt werden soll (10 Personen in Stufe 2, 100 in Stufe 1) müssen diese Personen auch in der Gastronomie immer über einen Negativtestnachweis verfügen. Dieses Erfordernis fällt auch dann nicht weg, wenn die generelle Testpflicht als „Eintrittserfordernis“ entfällt.

2.) Kontaktpersonennachverfolgung

Hier gab es vor allem im Hinblick auf den Einsatz von Apps („Luca-App“) eine Vielzahl von Fragen.

Die Regelung in der CoronaSchVO lautet:

(1) Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortliche Person alle anwesenden, das Angebot oder die Einrichtung nutzenden oder an den Zusammenkünften teilnehmenden Personen mit deren Wissen mit Name, Adresse und Telefonnummer oder Emailadresse sowie – sofern es sich um wechselnde Personenkreise handelt – Zeitraum des Aufenthalts beziehungsweise Zeitpunkt von An- und Abreise digital oder schriftlich erfasst und diese Daten für vier Wochen aufbewahrt. Anwesende Personen, die nicht über die erforderliche technische Ausrüstung für eine angebotene digitale Datenerfassung verfügen, sind von der verantwortlichen Person kostenfrei unter Zurverfügungstellung eigener technischer Ausrüstung oder papiergebunden zu erfassen. Widerspricht eine anwesende Person der Erfassung ihrer Daten, so unterbleibt die Datenerfassung; die widersprechende Person ist von der Nutzung des Angebots, der Einrichtung oder Dienstleistung durch die hierfür verantwortliche Person auszuschließen, wenn die Rückverfolgbarkeit gemäß dieser Verordnung oder anderen Rechtsvorschriften sicherzustellen ist. Die Datenerfassung ist so zu gestalten, dass die zuständigen Behörden bei Kontrollen vor Ort die erfassten Daten mit den tatsächlich anwesenden Personen abgleichen können.

Dies ist im Hinblick auf die Anforderungen an digitale Erfassungssysteme unter Beachtung folgender Angaben auszulegen:

1.) Die zuständigen Behörden müssen bei Feststellung eines Infektionsfalles zur Kontaktpersonennachverfolgung auf die vollständigen Daten aller das Angebot zum fraglichen Zeitpunkt nutzenden Personen zugreifen können. Eine Datenerfassung, die im Infektionsfall von der Freiwilligkeit der Informationsweitergabe über eine Infektion anhängt und einen Kontakt der Behörde zu anderen anwesenden Personen nicht sicher gewährleistet, genügt den Anforderungen der CoronaSchVO nicht. Wenn die Verfügbarkeit der Daten für die Behörden voraussetzt, dass auch diese bestimmte Systeme nutzen, können daher in den Betrieben nur solche digitale Lösungen eingesetzt werden, auf die das Gesundheitsamt auch zugreifen kann, die also vor Ort auch von den Behörden genutzt werden.
2.) Die Pflicht zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit und zur Begrenzung der Angebote auf Personen, die ihre Kontaktdaten abgegeben haben, liegt bei der das Angebot betreibenden Person. Die Verpflichtung zur Angabe wahrheitsgemäßer Daten liegt bei den jeweiligen Nutzerinnen und Nutzern und ist nach § 23 Absatz 2 Satz 1 Nr. 6 CoronaSchVO bußgeldbewehrt. Die angebotsverantwortliche Person muss also keinen Datenabgleich mit Personalausweis o.ä. machen, wohl aber sicherstellen, dass eine Datenerfassung tatsächlich erfolgt ist. Wenn von der angebotsverantwortlichen Person eine digitale Lösung genutzt wird, die dies nicht ermöglicht, fällt das in ihr Risiko.
3.) Wahrheitsgemäße Angaben bei der Kontakterfassung sind bußgeldbewehrt und müssen daher auch überprüft werden können. Dies kann nur vor Ort und nicht Wochen später erfolgen. Daher müssen die verwendeten Lösungen bei Vor-Ort-Kontrollen über Listen oder über die Endgeräte der Nutzerinnen und Nutzer den Kontrollpersonen die Möglichkeit geben, eine ordnungsgemäße Datenerfassung („Check in“) zu überprüfen. Es muss daher keine Gesamtliste editierbar oder einsehbar sein, auch eine Kontrollmöglichkeit der Endgeräte ist ausreichend (vergleichbar Prüfung digitaler Test-/Impfnachweise).

Das bedeutet konkret:
• Die Nutzung der Check-In-Funktion der Corona-Warn-App genügt den Anforderungen der CoronaSchVO nicht, da die Verfügbarkeit der Daten nur auf die Gäste begrenzt ist und die Weitergabe von Informationen zu Infektionsfällen der Freiwilligkeit der Gäste unterliegt. Die Behörden haben keinerlei Zugriff.
• Die Nutzung von Systemen wie der „Luca-App“ ist möglich, wenn
o die Systeme vor Ort auch von den Behörden eingesetzt werden,
o die Systeme die Kontrolle einer wahrheitsgemäßen Kontaktdateneingabe durch Behördenmitarbeiter vor Ort (anhand von Listen oder anhand der Endgeräte der Gäste) ermöglichen.

Rückfragen richten Sie auch in diesem Fall gerne an coronaverordnung@72202fd349bf4d9aa85e1b2b2a6282d0mags.nrw.de – vielen Dank. 

Hinweis zum Datenschutz bei Kontaktlisten (12.03.2021)

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat unseren  Datenschutzbeuaftrager, die KHBL Service- und Wirtschaftsgesellschaft mbH,  auf die aktuelle Situation zu den Kontaktlisten hingewiesen. Diesen Hinweis geben wir hier weiter (Stand 12.03.2021), ergänzt um den Verweis auf die unter "Angebote für den Handel" genannten Ansprechpartner, die bei der Erstellung von papierlosen Kontaktlisten sicher helfen können: 

Hintergrund ist die, nach Coronaschutzverordnung, erforderliche Erfassung der Kundendaten bei einem Besuch. Konkret häufen sich zurzeit die datenschutzrechtlichen Beschwerden von Kunden bei der Aufsichtsbehörde. Bei einigen Betrieben werden weiterhin Kontaktlisten benutzt, auf denen die personenbezogenen Daten andere Kunden einsehbar oder abfotografierbar sind. Betroffen sind aber auch Betriebe aus dem Einzelhandel, Kfz-Werkstätten, etc. Die Landesbeauftragte kann gegen die Nutzung dieser Kontaktlisten ein Bußgeld verhängen. Konkret hat die Aufsichtsbehörde in Hamburg dies auch vergangenes Jahr gegenüber z.B. Gastronomiebetrieben getan.

Das heißt: Führen Sie ab sofort keine Listen mehr, auf denen die personenbezogenen Daten von anderen Personen einsehbar sind! 

Die KHBL hat uns zwei Vorlagen zur Verfügung gestellt, die Sie nutzen können. Die Vorlagen müssen von Ihnen individualisiert werden.

1.) Kundendaten bei Termin (6.41a - Corona - Besuchsdaten)
2.) Aushang an der Tür - ist aber nicht zwingend erforderlich (6.40a - Corona- Aushang)

Alternativ können Sie auch das offizielle Dokument der Aufsichtsbehörde verwenden: https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Corona-und-Datenschutz/Kontaktdatenerfassung_Information_Art_13.pdf. Wichtig ist, dass der Verantwortliche, also die Firma, ersichtlich ist.


WICHTIG 

  • Jeder Kunde erhält ein eigenes Dokument bzw. Ausdruck. 
  • Der Kunde füllt dieses Dokument selber aus und unterschreibt. Die Zeit des Verlassens wird vom Betrieb eingetragen. 
  • Die Dokumente werden sicher verwahrt, z.B. in einem Ordner abgeheftet und außerhalb des Zugriffsbereichs von Dritten verwahrt. 
  • Die Dokumente werden nach vier Wochen automatisch gelöscht. Sie landen nicht in der blauen Papiertonne, sondern werden geschreddert oder so vernichtet, dass keine Daten mehr erkennbar sind. 
  • Listen, auf denen die Daten anderer Kunden ersichtlich sind, sind nicht erlaubt und können von der Aufsichtsbehörde mit einem Bußgeld geahndet werden. 
  • Es dürfen nur folgende Daten erfasst werden: Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, Datum und Zeitpunkt des Betretens und Verlassens des Betriebes. 
  • Die E-Mail-Adresse darf nicht erhoben werden. 
  • Ohne diese Daten ist ein Besuch nicht möglich.
  • Die Datenerhebung erfolgt nur zum Zweck des Nachvollzugs von Infektionsketten im Zusammenhang mit Covid-19. 
  • Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 c DSGVO i. V m. §§ 11 und 4a CoronaSchVO. 
  • Eine Übermittlung erfolgt nur an das Gesundheitsamt zum o.g. Zweck.
  • Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerruf, WIDERSPRUCH und Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. 

Fragen zur Kontaktnachverfolgung per App greifen wir auf unserer  Infoseite zu den Corona-Hilfen und -Maßnahmen auf. 

Angebote für den Handel:

  • Die Digitalcoaches NRW des Handelsverbandes helfen und begleiten Händler bei dem  Weg der Digitalisierung. Sie werden  gefördert durch das Land NRW: Website
  • Das Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Handel unterstützt als Initiative des Bundes ebenfalls  die Digitalisierung des Handels – auch hier wendet sich das Angbeot vor allem an kleine und mittlere stationäre Einzelhändler: Website
  • Das  "Handbuch für den stationären Handel - Kundenorientierung, Retail Design und Neue Medien im Verkauf" haben der Handelsverband Bayern und die CIMA Beratung + Management GmbH herausgegeben. Anhand von Checklisten können Sie den Selbsttest machen: Downlaod (PDF 1,7 MB)

Handel und Gastgewerbe:

  • Das "Themenheft Handel und Gastgewerbe"  der Initiative Mittelstand -Digital des Bundeswirtschaftministeriums gibt ebenfalls praktische Tipps für  mehr Sichtbarkeit in der online Kommunikation und für digitale Lösungen: Download (PDF 3 MB)

Gastgewerbe und Hotellerie:

  •  Die Naturarena Bergisches Land GmbH hat in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung des Oberbergischen Kreises und der RBW einen Leitfaden "Online-Präsenz für Gastronomie und Hotellerie" erstellt. Er steht hier zum Download bereit (PDF 2,4 MB).

Kunst & Kultur: 

  • Für mehr Sichtbarkeit empfehlen wir  das Projekt "KreisKulturDIGITAL" des Rheinisch-Bergischen Kreises. Kulturorte und Kulturschaffende im Rheinisch-Bergischen Kreis stellen sich vor: Website

Weitere Links:

  • Auf unserer Seite  "Netzwerke" verlinken wir die Zusammenschlüsse von Händlern, Unternehmen und anderen Institutionen in den Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises. Hier gibt es gute Unterstützung vor Ort: Website 
  • Außerdem haben wir alle uns bekannten Initiativen und Plattformen im Rheinisch-Bergischen Kreis aufgelistet, die Unternehmen aus Handel, Gastronomie und Dienstleitung darin unterstützen, ihre Lieferdienste, Abholservices etc. bekannt zu machen: Website

Kontakt

Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (RBW)
Friedrich-Ebert-Straße 75
51429 Bergisch Gladbach

Telefon: +49 2204 9763-0
Telefax: +49 2204 9763-99

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